Montag, 19. März 2012

Kim Schmitz erhält sein Vermögen zurück?

Und wieder einmal Kim Schmitz. In diesem Fall geht es um sein beschlagnahmtes Vermögen. Die gerichtlich angeordnete Hausdurchsuchung mit anschließender Beschlagnahmung sämtlicher Vermögenswerte, wie Bargeld, Autos und Luxusgüter, war eventuell nicht rechtens. Die Form der Anordnung entsprach nicht dem dafür vorgesehenen Standard und wurde nun bereits als falsch proklamiert. Der Staatsanwalt wird in dieser Sache ebenfalls ermitteln. Was hat das nun für Konsequenzen? Wenn es um einen gravierenden Formfehler für die Hausdurchsuchung geht, dann müssten alle Vermögenswerte, inklusive der beschlagnahmten Millionen, an Kim Schmitz ausgehändigt werden. Nun muss entschieden werden, ob die Polizei mit dem Antrag grob falsch gehandelt hat oder nicht. Hier scheint es also noch einiges an Ermessensspielraum zu geben.

Mega Upload - Denied
Bild von: http://www.flickr.com/photos/cayobo/6729444295/

Ungeachtet ob es nun einen Formfehler gibt und Schmitz sein Vermögen zurück erhält, geht es in seinem Prozess weiter. Hintergrund des Verfahrens war die Festnahme von Kim Schmitz und seiner Geschäftspartner in Neuseeland, aufgrund eines Antrages der USA. Kim Schmitz wird vorgeworfen mit seiner Onlinehostingplattform Megaupload Urheberrechtsverletzungen im großen Stil betrieben zu haben und hierfür ein professionelles kriminelles Netzwerk aufgebaut und unterhalten zu haben. Die USA fordern die Auslieferung Schmitz. In Amerika könnten ihn bis zu zwanzig Jahre Haft erwarten.
Wie ich hier bereits meine Meinung zum Besten gegeben habe, bin ich der Meinung, dass die Industrie sich nicht in die Politik einmischen sollte und die amerikanische Justiz nicht als blutrünstiges Wolfsrudel mißbrauchen sollte. Die bestehenden Gesetze bezüglich Urheberrecht stammen aus der PreComputer-Ära und gehören dringend aufgefrischt und/oder abgeschafft.

Free Kim Schmitz!

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